Iran FDP Rule
Die Iran Foreign-Produced Direct Product (FDP) Rule regelt, wann ausländisch hergestellte Produkte den US Export Administration Regulations (EAR) unterliegen, insbesondere wenn sie auf US-Technologie oder Software basieren und in Verbindung mit Iran stehen. Auch Produkte, die außerhalb der USA hergestellt werden, können durch diese Regel lizenziert werden müssen.
Grundprinzip
Ein ausländisch hergestelltes Produkt unterliegt den EAR, wenn eine der folgenden Kombinationen zutrifft:
- Produktscope + Destination- und End-Use-Scope, oder
- Produktscope + End-User-Scope
Die Lizenzanforderungen, Prüfungsrichtlinien und Ausnahmen für diese Produkte sind in § 746.7 EAR geregelt.
Produktscope (§ 746.7(j)(1))
Ein Produkt erfüllt den Produktscope, wenn es eine der folgenden Bedingungen erfüllt:
(i) Direct Product von Technologie oder Software
Ein ausländisch hergestelltes Produkt fällt darunter, wenn:
- Direkte Herkunft: Das Produkt ist ein „Direct Product“ von US-amerikanischer Technologie oder Software, die den EAR unterliegt und in Produktgruppen D oder E der Kategorien 3–9 der CCL gelistet ist.
- Identifikation: Das Produkt ist in Supplement No. 7 zu Part 746 aufgeführt oder unterliegt einem ECCN in den Kategorien 3–9 des CCL.
(ii) Produkt einer kompletten Anlage oder eines „Major Component“
Ein Produkt fällt auch unter den Scope, wenn:
- Produktionsstätte: Das Produkt wird in einer Anlage oder einem „Major Component“ einer Anlage außerhalb der USA hergestellt. Die Anlage selbst ist ein „Direct Product“ von US-Technologie oder -Software in den ECCN-Kategorien D/E 3–9.
- Identifikation: Das Produkt ist in Supplement No. 7 zu Part 746 aufgeführt oder unterliegt einem ECCN in den Kategorien 3–9 des CCL.
Destination- und End-Use-Scope (§ 746.7(j)(2))
Ein Produkt erfüllt diesen Scope, wenn bekannt ist, dass es:
- Für Iran bestimmt ist, oder
- In die Produktion oder Entwicklung von Teilen, Komponenten oder Ausrüstungen einfließt, einschließlich modifizierter oder speziell entworfener Komponenten, die in Supplement No. 7 zu Part 746 oder in den ECCNs der Kategorien 3–9 der CCL aufgeführt sind, und die in Iran genutzt oder dorthin geliefert werden.
End-User-Scope (§ 746.7(j)(3))
Ein Produkt fällt unter diesen Scope, wenn bekannt ist, dass die Regierung Irans an der Transaktion beteiligt ist, z. B. als:
- Käufer (Purchaser)
- Zwischenempfänger (Intermediate Consignee)
- Endempfänger (Ultimate Consignee)
- Endnutzer (End-User)
Lizenzanforderungen
Produkte, die unter die Iran FDP Rule fallen, benötigen in der Regel eine US-Lizenz, selbst wenn sie außerhalb der USA hergestellt wurden. Ausnahmen sind in den EAR festgelegt. Die Regel unterstützt die Einhaltung von US-Sanktionen gegen Iran und erweitert die Exportkontrolle auf ausländische Produkte, die auf US-Technologie basieren.
Fazit
Die Iran FDP Rule verdeutlicht die Notwendigkeit sorgfältiger Compliance in internationalen Lieferketten. Für Zollverantwortliche, Zollbeauftragte und Fachkräfte im Außenhandel bedeutet dies:
Prüfung der Herkunft von Produkten und der Basis-US-Technologie
Kontrolle über Bestimmungsort, End-Use und End-User
Einhaltung von Lizenzpflichten gemäß EAR
Die Regel ist besonders relevant für Produkte in den CCL-Kategorien 3–9, die in Iran genutzt oder an die iranische Regierung geliefert werden könnten.