International Traffic in Arms Regulations (ITAR)
Die International Traffic in Arms Regulations (ITAR)
(Regelungen des internationalen Waffenhandels) ist ein
US-amerikanisches Regelungswerk, das den Handel mit
Waffen, Rüstungs- und Verteidigungsgütern kontrollieren soll.
Dabei beanspruchen die USA hinsichtlich der ITAR eine weltweite Zuständigkeit.
ITAR fordert für alle Güter, die in der umfangreichen United States Munitions List (USML) aufgeführt sind, eine staatliche Kontrolle.
Die USML umfasst alle primär militärischen Güter, aber auch
elektronische Komponenten, die von ihrem Verwendungszweck her nicht unmittelbar militärischen Zwecken dienen sollen.
Zu den militärischen Gütern zählen nach dem Verständnis der USA auch raumfahrtbezogene Güter, so dass die Zusammenarbeit zwischen ESA und NASA bei den Missionen Dawn, MSL09 und Exomars ebenfalls von den ITAR betroffen ist.
Im Gegensatz zu den in den US-amerikanischen
Export Administration Regulations (EAR) niedergelegten Prinzipien zur Beurteilung einer Genehmigungspflicht für Dual-Use-Güter, bei denen unter bestimmten Bedingungen eine Genehmigungspflicht entfallen kann, unterliegen alle in der United States Munitions List (USML) aufgeführten Güter gemäß ITAR grundsätzlich der Exportkontrolle.
Der Verkauf und der (Re-)Export und (Re-)Transfer von Gütern (einschließlich entsprechenden Dienstleistungen), die in der USML gelistet sind, muss vorab durch die zuständige Behörde, das Directorate of Defense Trade Controls (DDTC) genehmigt werden.
ITAR