§ 740.9 TMP – Temporäre Exporte, Reexporte und In-Country Transfers
Die License Exception TMP (§ 740.9 EAR) erlaubt temporäre Exporte, Reexporte und Transfers (in-country) von Waren, Software und Technologie. Sie deckt unter anderem Tools of Trade, Kits, Beta-Test Software, Demonstrationen, temporäre Exporte aus den USA, Feuerwaffen sowie persönliche Schutzausrüstung ab. TMP ist eine praxisrelevante Möglichkeit, temporäre Auslandseinsätze effizient und rechtssicher abzuwickeln. Compliance mit EAR, Länderbeschränkungen und Rückführungsfristen ist zwingend erforderlich.
Praxisbeispiele
- Beta-Test Software: Ein deutsches IT-Unternehmen exportiert Beta-Test Software nach Frankreich, um Kundenfeedback einzuholen. Die Software wird kostenlos bereitgestellt und nach 30 Tagen zurückgegeben oder gelöscht.
- Tools of Trade: Servicetechniker eines Maschinenherstellers nimmt Werkzeuge für Wartungsarbeiten nach Brasilien mit, die unter „effektiver Kontrolle“ bleiben.
- Ausstellung / Demonstration: Eine US-Firma zeigt Maschinen auf einer Messe in Mexiko. Die Maschinen bleiben Eigentum des Exporteurs und dürfen maximal 120 Tage ausgestellt werden.
- Persönliche Schutzausrüstung: Ein US-Mitarbeiter nimmt ein Set Body Armor und Helm nach Irak mit, für offizielle Regierungsaufgaben.
Tabellarische Übersicht TMP
Hervorgehobene Compliance-Punkte
- Firearms / Shotguns: Maximal 75 pro Sendung, keine D:5-Ziele, exakte Dokumentation (Seriennummer, Modell, Kaliber) erforderlich.
- Country Group D:5: Strenge Einschränkungen für Tools of Trade, Feuerwaffen, PPE.
- Beta-Test Software: Nur für Beta-Testzwecke; muss innerhalb von 30 Tagen zurückgegeben oder zerstört werden; Importer Statement verpflichtend.
Verknüpfung zu EAR-Bestimmungen
- § 740.2: Allgemeine Einschränkungen der License Exceptions
- § 748: Lizenzanträge bei dauerhafter Ausfuhr oder Verlängerung über TMP hinaus
- § 758: Exportkontrolle, EEI- und AES-Meldungen, temporäre Exporte von Feuerwaffen
Fazit
Die TMP License Exception ist ein flexibles Instrument, um temporäre Auslandseinsätze von Waren, Software oder Technologie rechtskonform zu gestalten. Sie bietet operative Vorteile, erfordert jedoch strikte Einhaltung von Länderbeschränkungen, Rückführungsfristen und Sicherheitsmaßnahmen. Die Einbindung in die interne Compliance, lückenlose Dokumentation und die Beachtung kritischer Punkte wie Firearms, Country Group D:5 oder Beta-Test Software sind entscheidend, um Risiken zu minimieren und rechtliche Vorgaben vollständig zu erfüllen.