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§ 740.28 EAR License Exception Advanced Compute Manufacturing (ACM)

• License Exception Advanced Compute Manufacturing (ACM) erlaubt die Ausfuhr, Wiederausfuhr oder Übertragung bestimmter fortschrittlicher Rechentechnologien, die unter ausgewählten ECCNs (Export Control Classification Numbers) fallen.
  • Berechtigt sind u. a. integrierte Schaltkreise (ICs), Software und zugehörige Technologien, die für Entwicklung, Produktion oder Lagerung von Hochleistungscomputing-Komponenten verwendet werden.
  • Typische ECCNs: 3A001.z, 3A090.a–c, 3D001, 3E001, 4A003–4A005, 4D001, 4E001, 5A002.z, 5D002, 5E002, 5A992, 5D992, 5E992.
  Die Lizenzbefreiung richtet sich ausdrücklich an private Endnutzer oder autorisierte Designer, bevor die Produkte an den endgültigen Endnutzer weitergegeben werden.

Voraussetzungen und Bedingungen

• Zulässige Verwendung: ACM darf nur genutzt werden, wenn die Waren, Software oder Technologie für zugelassene Zwecke eingesetzt werden (z. B. Lagerung, Entwicklung, Produktionsvorbereitung).
• Compliance-Prüfung: Exportierende müssen sicherstellen, dass alle Bedingungen der EAR erfüllt sind, z. B. keine Verbote gegen Endnutzer oder bestimmte Länder.
• Dokumentation: Exportierende sollten alle Vorgänge dokumentieren, um Nachweisbarkeit für Behörden sicherzustellen.

Nicht berechtigte Länder und Endnutzer

• ACM gilt nicht für Länder oder Empfänger in Country Group D:5 (z. B. bestimmte Hochrisikoländer, meist unter US-Sanktionen).
• Ausfuhr an Macau oder an Endnutzer, die ihren Sitz in diesen Ländern haben, ist nicht zulässig.
• Auch Muttergesellschaften oder Endnutzer, die in diesen Ländern ansässig sind, fallen unter das Verbot.

Praktische Auswirkungen für Unternehmen

• Unternehmen der Halbleiterindustrie oder Anbieter von Hochleistungscomputing-Komponenten können durch ACM Fertigungs- und Entwicklungsprozesse beschleunigen, ohne für jeden einzelnen Schritt eine Einzelausfuhrgenehmigung zu beantragen.
• ACM ermöglicht Flexibilität bei Lagerung und Weitergabe innerhalb genehmigter Lieferketten, was insbesondere bei global verteilten Produktionsnetzwerken von Vorteil ist.
• Für Zollverantwortliche bedeutet dies, dass eine interne Compliance-Struktur notwendig ist, um sicherzustellen, dass ACM korrekt angewendet wird und keine Verstöße gegen EAR entstehen.

ACM ist damit strategisch für Unternehmen, die Hochleistungs-ICs entwickeln oder lagern, bevor diese an Endkunden ausgeliefert werden, während AIA oder HBM enger definiert sind.

Fazit

License Exception ACM (§ 740.28 EAR) stellt eine praktische Möglichkeit für Unternehmen dar, fortschrittliche Rechentechnologien effizient zu handhaben, ohne bei jeder Ausfuhr einzelne Genehmigungen beantragen zu müssen. Sie erfordert jedoch sorgfältige Prüfung von Endnutzer, Land und ECCN. Für Zoll- und Außenhandelsverantwortliche ist ACM ein Werkzeug zur Optimierung der Lieferkette bei gleichzeitiger Einhaltung der US-Exportkontrollvorschriften.