§ 740.18 EAR – Agricultural Commodities (AGR)
§ 740.18 EAR, auch bekannt als License Exception AGR, erlaubt den Export bestimmter landwirtschaftlicher Produkte aus den USA ohne individuelle Exportlizenz. Ziel ist es, den Export von Agrargütern zu erleichtern, die Versorgung in Entwicklungs- und Drittstaaten zu fördern und den Verwaltungsaufwand für Exporteure zu verringern. Diese Regelung wird vom Bureau of Industry and Security (BIS) überwacht.
Abgedeckte Produkte (ECCN)
Typische landwirtschaftliche Güter, die unter AGR fallen, sind:
- Getreide (Weizen, Mais, Reis)
- Ölsaaten (Soja, Sonnenblumen)
- Fleisch und Milchprodukte
- Frisches Obst und Gemüse
- Futtermittel
- Saatgut für Nahrungs- und Futtermittelerzeugung
Die Klassifikation erfolgt gemäß den Export Control Classification Numbers (ECCN) der EAR. Produkte ohne spezielle ECCN, die als EAR99 gelten, können ebenfalls unter AGR exportiert werden, sofern keine Ausschlusskriterien greifen.
Zulässige Empfänger und Länder
- Exporte sind erlaubt in Länder, die nicht auf Embargolisten oder unter vollständigen Sanktionen stehen (z. B. keine E:1-Länder wie Nordkorea).
- Zulässige Empfänger umfassen kommerzielle Handelsunternehmen, humanitäre Organisationen und staatliche Einrichtungen in Ländern ohne US-Handelsrestriktionen.
- Endverwendungszweck muss ziviler oder humanitärer Natur sein; militärische Nutzung ist ausgeschlossen.
Bedingungen und Compliance-Anforderungen
- Dokumentation: Handelsrechnungen, Transportdokumente, Endverwendungsnachweise.
- Endverwendungs- und Empfängerprüfung: Unternehmen müssen sicherstellen, dass Produkte nicht für militärische oder verbotene Zwecke genutzt werden.
- Sanktions- und Embargo-Check: Vor jedem Export Prüfung gegen aktuelle US-Sanktionslisten.
- Archivierung: Dokumentation für interne Kontrollen oder BIS-Prüfungen aufbewahren.
Praktische Beispiele
- Humanitäre Hilfe: Versand von Getreide und Milchpulver an ländliche Regionen in Afrika über eine UN-Organisation.
- Kommerzielle Exporte: Lieferung von Sojabohnen an einen regulierten Handelspartner in einem EAR99-Land.
- Einschränkung: Keine Exporte nach Nordkorea oder an Empfänger mit militärischer Nutzung.
Risiken bei Nichteinhaltung
- Strafen, Bußgelder oder Handelsverbote, auch wenn AGR grundsätzlich gilt.
- Reputationsverlust bei Verstößen gegen Exportkontrollen.
- Rückforderungen durch US-Behörden bei unzureichender Dokumentation oder falscher Empfängerprüfung.
Strategischer Nutzen
- Reduzierter Verwaltungsaufwand: Keine individuelle Exportlizenz nötig für viele Agrargüter.
- Förderung internationaler Handelsbeziehungen: Erleichterter Export in zulässige Märkte.
- Compliance-Sicherheit: Klare Rahmenbedingungen für erlaubte Lieferungen.
Die US-Exportregelung § 740.18 (AGR) erleichtert den Export landwirtschaftlicher Produkte, wie Getreide, Ölsaaten, Fleisch, Milchprodukte und Obst, in Länder ohne Sanktionen. AGR definiert klare Vorgaben zu zulässigen Empfängern, Endverwendungszwecken und Compliance-Anforderungen. Unternehmen profitieren von reduziertem Verwaltungsaufwand, während sie durch sorgfältige Dokumentation und Prüfung von Empfängern rechtlich abgesichert bleiben.