Non-SDN Chinese Military-Industrial Complex Companies List (NS-CMIC List)

Die Non-SDN Chinese Military-Industrial Complex Companies List (NS-CMIC List) ist eine von der US-amerikanischen Behörde Office of Foreign Assets Control (OFAC) geführte Liste, die Unternehmen erfasst, die mit dem militärisch-industriellen Komplex der Volksrepublik China verbunden sind. Sie wurde am 3. Juni 2021 eingeführt und ersetzt die vorherige Non-SDN Communist Chinese Military Companies List (NS-CCMC List). Ziel der Listung ist die Umsetzung von Executive Order 13959, die US-Investitionen in chinesische Unternehmen mit militärischen Verbindungen einschränkt. (ofac.treasury.gov)

Struktur und Inhalte der NS-CMIC List

Die NS-CMIC List umfasst Unternehmen aus den Bereichen:

Verteidigung und Rüstung
Luft- und Raumfahrt
Überwachungstechnologie
Nuklear- und chemische Industrien mit militärischem Bezug
Telekommunikation mit potenzieller militärischer Nutzung

Bekannte gelistete Unternehmen sind unter anderem

Aviation Industry Corporation of China (AVIC) – bedeutender Luft- und Raumfahrtkonzern
China Electronics Corporation (CEC) – Elektronik- und IT-Unternehmen
China National Nuclear Corporation (CNNC) – Kernenergie- und Rüstungssektor
Norinco – Hersteller von Rüstungsgütern
China State Shipbuilding Corporation (CSSC) – Militärschiffbau

Die Liste enthält neben Unternehmensnamen auch eindeutige Identifikationsnummern und relevante Zusatzinformationen, die eine eindeutige Identifizierung der gelisteten Unternehmen ermöglichen.

Bedeutung für internationalen Handel und Zoll

Für Unternehmen, die im internationalen Handel tätig sind, insbesondere im Bereich Zoll, Export und Import, ist die NS-CMIC List von hoher Relevanz. US-Personen und Unternehmen, die Geschäftsbeziehungen mit den USA unterhalten oder US-amerikanische Produkte vertreiben, müssen die Sanktionen strikt einhalten. Verstöße können erhebliche rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen, einschließlich finanzieller Strafen und Handelsbeschränkungen.

Die Listung beeinflusst nicht nur Investitionen in die genannten Unternehmen, sondern auch den internationalen Handel, da Produkte oder Dienstleistungen von gelisteten Firmen potenziell restriktiven Maßnahmen unterliegen.

Compliance und Risikomanagement

Eine wirksame Compliance umfasst:

Regelmäßige Überprüfung der NS-CMIC List, um Aktualisierungen zeitnah zu berücksichtigen.
Due Diligence bei der Auswahl von Geschäftspartnern, Lieferanten und Investitionen.
Interne Kontrollsysteme zur Identifizierung potenzieller Geschäftsbeziehungen mit gelisteten Unternehmen.
Dokumentation und Nachverfolgbarkeit von Transaktionen, um die Einhaltung der US-Sanktionen nachweisen zu können.
Rechtliche Beratung, insbesondere bei komplexen oder grenzüberschreitenden Transaktionen.

Durch die frühzeitige Implementierung dieser Maßnahmen können Unternehmen potenzielle Risiken minimieren und die Integrität ihrer internationalen Handelsaktivitäten sichern.

Fazit

Die NS-CMIC List ist ein zentrales Instrument der US-Sanktionspolitik, das für Unternehmen im internationalen Handel erhebliche Auswirkungen hat. Ihre Beachtung ist unerlässlich, um rechtliche Risiken zu vermeiden und die Compliance im internationalen Geschäftsumfeld sicherzustellen. Strategisch betrachtet unterstützt die Liste Unternehmen dabei, fundierte Entscheidungen zu treffen und Geschäftsbeziehungen auf rechtlich sichere Grundlagen zu stellen.