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Dual-Use-Güter

Güter mit doppeltem Verwendungszweck im Außenhandel 

Dual-Use ist ein Begriff, der im Außenhandel eine besondere Rolle spielt. Er bezeichnet Güter, Technologien oder Software, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke verwendet werden können. 

Was macht Dual-Use-Güter so besonders? 

• Doppelter Nutzen: Dual-Use-Güter sind nicht per se gefährlich oder verboten. Sie haben oft einen legitimen zivilen Nutzen. Das Problem ist, dass sie auch für militärische Zwecke missbraucht werden können, z.B. für die Herstellung von Waffen oder die Entwicklung von Massenvernichtungswaffen. 

• Kontrolle ist entscheidend: Aufgrund ihres potenziellen Missbrauchs unterliegen Dual-Use-Güter besonderen Kontrollmaßnahmen. Der Export und die Weitergabe solcher Güter sind streng reguliert und erfordern in vielen Fällen eine Genehmigung. 

Dual-Use-Güter | Beispiele

• Chemikalien: Bestimmte Chemikalien können sowohl in der Industrie als auch für die Herstellung von chemischen Waffen verwendet werden. 

• Maschinen: Hochpräzise Werkzeugmaschinen können für die zivile Produktion, aber auch für die Herstellung von Waffenkomponenten eingesetzt werden. 

• Software: Software zur Datenverschlüsselung kann sowohl für den Schutz sensibler Daten als auch für militärische Kommunikationssysteme genutzt werden. 

• Elektronik: Bestimmte elektronische Bauteile können in zivilen Geräten, aber auch in militärischen Systemen zum Einsatz kommen. 

Wichtigkeit von Dual-Use

• Sicherheit: Die Kontrolle von Dual-Use-Gütern dient der nationalen und internationalen Sicherheit. Sie soll verhindern, dass diese Güter in falsche Hände geraten und für destabilisierende Zwecke missbraucht werden. 

• Einhaltung von Gesetzen: Unternehmen, die im Außenhandel tätig sind, müssen die Gesetze und Vorschriften zu Dual-Use-Gütern kennen und einhalten. Andernfalls drohen Strafen und Sanktionen. 

Was müssen Sie als Unternehmen beachten?

• Kenntnis der Güter: Unternehmen müssen ihre Produkte und Technologien genau kennen und prüfen, ob es sich um Dual-Use-Güter handelt. 

• Genehmigungspflicht: In vielen Fällen ist für den Export von Dual-Use-Gütern eine Genehmigung der zuständigen Behörden erforderlich. 

• Sorgfaltspflicht: Unternehmen haben eine Sorgfaltspflicht bei der Auswahl ihrer Geschäftspartner und müssen sicherstellen, dass die Dual-Use-Güter nicht für unerlaubte Zwecke verwendet werden. 

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