§ 740.25 EAR License Exception High Bandwidth Memory (HBM)
Die US-Exportkontrolle erlaubt unter bestimmten Voraussetzungen die Ausfuhr, Reexport oder Übertragung von High Bandwidth Memory (HBM) ohne separate Exportlizenz. HBM ist eine spezielle Form von Speichertechnologie, die hohe Datenbandbreiten bei niedrigem Energieverbrauch ermöglicht und typischerweise in Hochleistungscomputern, Grafikprozessoren, Rechenzentren und Künstlicher Intelligenz eingesetzt wird.
Die Lizenz-Ausnahme gemäß § 740.25 des Export Administration Regulations (EAR) wurde eingeführt, um die Exportfähigkeit dieser Speichertechnologie zu erleichtern, während gleichzeitig sicherheitsrelevante Risiken kontrolliert werden.
Geltungsbereich der License Exception
- Betroffene Güter:
HBM-Speichermodule, die spezifische technische Parameter erfüllen, darunter Bandbreite, Kapazität und Speichertypen. Die EAR spezifiziert, welche HBM-Varianten erfasst werden. - Ausschlüsse:
Die Ausnahme gilt nicht für HBM, die für militärische Endverwendungen bestimmt ist oder in Ländern mit umfassenden US-Sanktionen eingesetzt wird. Ebenso unterliegt die Ausnahme Einschränkungen für besonders sensitive Technologien (z. B. für Supercomputer mit militärischem Einsatzpotenzial).
Voraussetzungen zur Nutzung der License Exception
Um § 740.25 erfolgreich anzuwenden, müssen Unternehmen folgende Bedingungen erfüllen:
- Technische Parameter einhalten:
Nur HBM-Module, die unter den im EAR festgelegten Grenzwerten liegen, sind ausnahmefähig. - Endverwendung prüfen:
Die Endverwendung darf nicht militärisch oder für nukleare Programme sein. - Endbenutzer-Überprüfung:
Vor der Ausfuhr muss geprüft werden, dass der Empfänger nicht auf Sanktionslisten (z. B. OFAC, Entity List) steht. - Dokumentation:
Unternehmen müssen die Ausfuhr, Empfänger, technischen Parameter und Endverwendung nachvollziehbar dokumentieren. Diese Unterlagen dienen als Nachweis bei Prüfungen durch die US-Behörden.
Beschränkungen
- Keine Anwendung für Länder unter umfassenden US-Embargos.
- Keine Nutzung für militärische oder dual-use Endverwendungen, die sensibel für die nationale Sicherheit sind.
- Einhaltung weiterer EAR-relevanter Vorschriften, wie z. B. Produktklassifizierung und Reporting-Pflichten.
Praktische Umsetzung für Zoll und Außenhandel
- Produktklassifizierung:
HBM-Module müssen exakt nach dem EAR-Code klassifiziert werden. Eine falsche Klassifizierung kann zu Compliance-Verstößen führen. - Risikoprüfung:
Vor jedem Export ist eine Endbenutzer- und Endverwendungsprüfung erforderlich. - Dokumentation:
Alle Unterlagen sollten zentral im Export- oder Zollsystem gespeichert werden. Dazu zählen Rechnungen, technische Spezifikationen, Lieferverträge und Prüfberichte. - Interne Schulungen:
Zoll- und Außenhandelsabteilungen sollten regelmäßig geschult werden, um den korrekten Einsatz der License Exception sicherzustellen.
Praxisbeispiele
- Export von HBM-Modulen für kommerzielle Rechenzentren in Kanada oder EU-Länder, die die technischen Kriterien erfüllen.
- Lieferung von HBM-Chips an Hersteller von Hochleistungs-Grafikkarten in Japan, mit dokumentierter Endverwendungsprüfung.
Fazit
§ 740.25 License Exception High Bandwidth Memory (HBM) ermöglicht Unternehmen einen erleichterten Export bestimmter Hochleistungsspeicher, sofern technische, Endverwendungs- und Empfängerbedingungen eingehalten werden. Für Zollverantwortliche und Außenhandelsakteure ist eine präzise Produktklassifizierung, lückenlose Dokumentation und sorgfältige Risikoprüfung entscheidend, um Compliance und rechtliche Sicherheit zu gewährleisten.